Palästina: Poker um Uno-Mitgliedschaft

Gepostet von mt28 am Sep 15, 2011 in Allgemein | Keine Kommentare

Palästinensische Aktivisten haben vor kurzem einen in Hellblau bezogenen Polsterstuhl mit der Aufschrift „Palästina“ zum Sitz der Vereinten Nationen nach New York geschickt. Sobald der Stuhl am East River eintrifft, ist wenigstens ein Stuhl der Palästinenser bei den Vereinten Nationen vorhanden, wobei dies noch lange kein Sitz im Plenum ist. Der 21. September ist der Stichtag, dass Palästina sich von den Vereinten Nationen als Mitglied und vor allem Staat anerkennen lässt. Die Beantragung zur Staatenaufnahme bei den Vereinten Nationen soll an dem Tag von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas vorgenommen werden. Jedoch steht es noch in den Sternen, ob es wirklich dazu kommen wird. Neben Israel und den USA versucht auch die Europäische Union die Palästinenser von ihrem Plan abzuhalten. Seit über 20 Jahren verhandeln die Israelis jetzt nun schon mit den Palästinensern über Frieden, wobei in dieser Zeit keine großen Fortschritte gemacht werden konnten. Während Israel gut mit seiner Lage zurecht kommt, ist die Wirtschaftslage der Palästinenser sehr schwierig und der Leidensdruck enorm groß. Die Führung der Palästinenser hat den Alleingang schon vor rund vier Jahren besiegelt. Die Politstrategen in Ramallah dachten, dass es vielleicht ohne Israel geht, falls es nicht mit ihnen klappt. Schließlich kam der Durchbruch Ende letzten Jahres, als allen voran Brasilien sowie acht andere Länder in Lateinamerika den Gaza-Streifen sowie das Westjordanland als Staat Palästina anerkannten. Nachdem die israelische Regierung besorgt auf den Schritt reagierte, dachten die Palästinenser endlich einen Weg gefunden zu haben, Jerusalem doch noch zu Eingeständnissen zu bewegen. Obwohl der Antrag bei der Uno als Vollmitgliedschaft so gut wie nicht durchsetzbar ist, kündigte die palästinensische Führung an, dass sie diesen Antrag auf Anerkennung und Mitgliedschaft als Staat Nummer 194 stellen wird. Beobachter gehen davon aus, dass Palästina höchstens den Titel Staat tragen könne, was trotzdem ein Sieg für Abbas und sein Lager wäre. Falls Palästina diesen “Vatikan-Status” erlangen würde, hätte es automatisch auch Zugang zu den wichtigen Gremien der Uno, womit sie Israel vor dem Internationalen Strafgerichtshof leichter verklagen könnten.